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An jeder Stelle im Haushalt fehlt Geld.

Notwendige Erhaltungsmaßnahmen werden verschoben, es wird auf „Verschleiß“ gefahren.

„Egal um welche Schwerpunkte es geht, es wird verschoben, gestreckt und auf Verschleiß gefahren. Ob es um den Erhalt der Infrastruktur im Verkehrsbereich, innerorts bei den Durchgangs- und Wohnstraßen und auch in den Außenbereichen bei den Wirtschaftswegen, Brücken und Straßen und Banketten geht oder um dringend notwendige Unterhaltungsmaßnahmen im Baubereich wie bei städtischen Gebäuden oder Sport- und Mehrzweckhallen in allen Bereichen kann maximal das Minimum geplant und realisiert werden.“ Diese Feststellung trifft die CDU-Bezirksfraktion Hamm- Rhynern bei den aktuellen Haushaltsplanberatungen.

CDU- Fraktionsvorsitzender Heinrich Saarbeck mahnt zum Thema Wirtschaftswege nochmals den dringenden Bedarf einer Erhöhung des Budgets für die Instandsetzung der Wirtschaftswege in den kommenden Jahren an. Das müsse aber im gesamtstädtischen Haushalt verankert werden und könne nur als Forderung an die Koalition formuliert werden. Mit dem bisherigen Ansatz an Mitteln bräuchte die Stadt mehrere Jahrzehnte, um sichtbare Erfolge zu generieren.

Wie viele Bürger wissen, stehen auch in diesem Haushalt 2024 und 2025 jeweils 100.000 € als investive Mittel für den jeweiligen Stadtbezirk zur Verfügung. Natürlich hat sich die CDU- Bezirksfraktion im Vorfeld viele gute und sinnvolle Ideen gesammelt um den
Stadtbezirk attraktiver und schöner zu machen:

  • Das beginnt mit dem Vorschlag, eine Skaterbahn für die jungen Menschen zu bauen.
  • Weiter geht es mit der Idee: „Inklusive Spielgeräte“ auf den Spielplätzen im Bezirk aufzustellen oder Spielplätze zur inklusiven Nutzung konzeptionell zu gestalten.
  • Die Realisierung des geplanten Weges zwischen „Schöner Aussicht und dem neuen Sportplatz von Westfalia Rhynern“ liegt uns ebenso sehr am Herzen wie die
  • Anbindung des Gewerbegebietes an den ÖPNV z. Bsp. mit Leihrollern, wenn der Einsatz von Bussen nicht möglich, weil er zu teuer ist.
  • Der Start der dringend notwendigen Sanierung der Rhynernhalle sowie der Ersatz von Stühlen und Tischen in dieser Mehrzweckhalle steht bei uns weit oben auf der Liste, und muss aus Sicht der Sportler und der Vereine mit besonderem Hochdruck verfolgt werden.
    Das Inventar in der Halle besteht fast ohne Ausnahme nur noch aus defekten oder notdürftig, teilweise mit Klebeband reparierten Mobiliar.

Die Vorschläge aller Parteien wurden im Vorfeld interfraktionell beraten. Die Fraktionen sich einvernehmlich auf eine Maßnahmenliste geeinigt, die als Bezirksbudget für 2024 und 2025 beschlossen wurde:

Pumptrack Papenloh 100.000
Mobiliar/Fußboden Rhynernhalle 15.000
Schulhofgestaltung KAR 30.000
Mobile Pumptrack 10.000
inklusiver Spielraumgestaltung 20.000
Rückstellung für unterjährige Projekte 25.000

Weniger durfte es auf keinen Fall sein, mehr war bei bestem Willen nicht möglich, so das Resümee von Heinrich Saarbeck.

 

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