CDU Anfrage: Gefährden Einbrüche und Vandalismus den Schulbetrieb in Hamm?

Gefährden Einbrüche und Vandalismus in einem zunehmenden Maß den Schulbetrieb in Hamm? Dieser Frage geht die CDU angesichts zahlreicher Medienberichte nach. Die Stadtverwaltung soll Stellung zu nehmen, ob es sich „um einen feststellbaren Trend von vermehrten Einbrüchen in die Schulen unserer Stadt handelt“.

Die CDU-Fraktion will nach den Worten des Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Ausbildung, Arnd Hilwig, konkret wissen: „Wie viele Einbrüche wurden in den Jahren 2022, 2023 und bisher in 2024 festgestellt? Welche besonderen Erkenntnisse liegen in Bezug auf die Häufigkeit der betroffenen Schulen oder die Art der gestohlenen Sachen vor?“ Darüber hinaus soll mitgeteilt werden, welche Maßnahmen bisher von der Stadt Hamm als Schulträgerin im Einzelnen ergriffen worden seien, um die Sicherheit an den betroffenen Schulen zu erhöhen: „Wurden Alarmanlagen, Videoüberwachung oder verbesserte Schließsysteme installiert?“ In diesem Zusammenhang soll die Verwaltung aufschlüsseln, welche finanziellen Mittel für weitere Investitionen in diesem Bereich den Schulen zur Verfügung stehen.

Nachdrücklich spricht sich die CDU für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Schulen und den örtlichen Sicherheitsbehörden – insbesondere dem Kommunalen Ordnungsdienst, der Polizei und der Feuerwehr – aus. „Das ist aus unserer Sicht ein entscheidender Hebel für eine verbesserte Sicherheit“, so Hilwig, „genauso wie regelmäßige Sicherheitsanalysen der Schulgebäude.“

Die Anfrage im Wortlaut:

Sicherheitsmaßnahmen an Schulen in Hamm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!

„Einbrecher durchwühlen Schulkiosk“, „Einbruch in Schule“ und „Einbrecher seilen sich in einen Sporthallenkomplex ab“ sind nur drei Überschriften von Medienmitteilungen aus den letzten Wochen. In den Medien wird von einer Zunahme von Einbrüchen in Schulen berichtet. Einbrüche und Vandalismus gefährden den Schulbetrieb.

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hamm bittet daher um die Beantwortung folgender Fragen?

1. Handelt es sich nach Einschätzung der Stadtverwaltung um einen feststellbaren Trend von vermehrten Einbrüchen in die Schulen unserer Stadt?
2. Wie viele Einbrüche wurden in den Jahren 2022, 2023 und bisher in 2024 festgestellt?
3. Welche besonderen Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung in Bezug auf die Häufigkeit der betroffenen Schulen oder die Art der gestohlenen Sachen vor?
4. Hat die Stadtverwaltung in allen festgestellten Fällen Strafanzeige bzw. Strafantrag gestellt?
5. In welcher Höhe wurden Schäden festgestellt?
6. Welche Maßnahmen wurden bisher von der Stadt Hamm als Schulträger im Einzelnen ergriffen, um die Sicherheit an den Schulen zu erhöhen?
7. Welche Schulen sind durch Zaunanlagen gegen unbefugten Zutritt besonders geschützt? An welchen Schulen ist der Bau von Zaunanlagen derzeit vorgesehen?
8. Welche konkreten Maßnahmen plant die Stadt insgesamt, um die Sicherheit an den Schulen weiter zu erhöhen?
9. Wird derzeit die Zusammenarbeit zwischen den Schulen und den örtlichen Sicherheitsbehörden (z.B. Kommunaler Ordnungsdienst, Polizei, Feuerwehr) unter dem Gesichtspunkt der Bekämpfung von Einbrüchen und Vandalismus verstärkt? Falls ja, durch welche konkreten Maßnahmen?
10. Wurden in den betroffenen Schulen technische Maßnahmen wie Alarmanlagen, Videoüberwachung oder verbesserte Schließsysteme installiert? Welche Maßnahmen wurden umgesetzt und welche Maßnahmen sind insoweit geplant?
11. Welche organisatorischen Maßnahmen werden ergriffen, um die Aufbewahrung von Wert- und Einrichtungsgegenständen während der Schulzeiten und außerhalb der Öffnungszeiten zu gewährleisten?
12. Welche finanziellen Mittel stehen zur Verfügung, um die Sicherheit an den Schulen weiter zu verbessern? Sind insoweit weitere Investitionen vorgesehen?
13. Wie werden Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal in Fragen der Sicherheit sensibilisiert und geschult?
14. Werden regelmäßige Sicherheitsanalysen der Schulgebäude durchgeführt? Falls ja: wie oft und durch wen? Welche Konsequenzen werden aus den Ergebnissen gezogen?