Ein mutiges Programm – So! geht Hamm
Die Mitglieder des CDU Stadtbezirksverbandes Hamm – Rhynern haben sich in die Diskussion des Wahlprogramms eigeklinkt. In einer gut besuchten und diskussionsfreudigen Runde wurden nach der Vorstellung durch Jochen Dornseifer, den CDU Oberbürgermeisterkandidaten und dem Arbeitskreisleiter Maximilian Weißenberg die wesentlichen Punkte des alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens umfassenden Vorstellungen intensiv diskutiert. Jochen Dornseifer betonte:“ „In unser Programm haben wir auch das aufgenommen, was uns Bürgerinnen und Bürger bei unseren „Stadtgesprächen“ mitgeteilt haben – ihre Anliegen, Einschätzungen sowie konkrete Ideen und Vorschläge. Dabei sei es vor allem um sichere Lebensverhältnisse, Sauberkeit und Ordnung, gute Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe, eine verlässliche Gesundheitsversorgung und eine funktionierende Stadtverwaltung gegangen“.
Zu einem der wesentlichen Punkte des Programms, das er als „mutig“ bezeichnete, der Wirtschaftspolitik unserer Stadt, erklärte Dornseifer:“ „Hamm braucht eine starke Wirtschaftsförderung, die kleine, mittlere und große Unternehmen in allen Fragen unterstützt und spürbar entlastet sowie neue Firmen nach Hamm zieht. Wir werden das bestehende Geschäftsmodell der Wirtschaftsförderung gemeinsam mit den Mitarbeitern überarbeiten. Den Erfolg der Wirtschaftsförderung werden wir transparent und messbar machen. Angesichts eines Gewerbesteuerhebesatzes, der oberhalb des bundesdeutschen Durchschnitts liegt, will die CDU mögliche Spielräume für wirtschaftliche Impulse nutzen. Der aktuelle Bestand an Gewerbeflächen ist begrenzt und eher kleinteilig. Deshalb steht die Ausweisung neuer Flächen – auch durch die Reaktivierung von Brachflächen – ganz oben auf der Agenda. Wir wollen die Kaufkraft in der Stadt Hamm stärken, das ist für uns zentral.“
Zu den weiteren Schwerpunkten gehören für die CDU auch die Bereiche Familie und Sport. Die Forderungen des OB Kandidaten dazu:
„Als jemand, der seit vielen Jahren im Sport aktiv ist, liegt mir die Förderung der heimischen Sportlandschaft besonders am Herzen. Unsere Sportvereine leisten einen unverzichtbaren Beitrag in der Jugendarbeit und bei der Integration. Wir werden die Vereine auch zukünftig verlässlich unterstützen. Konkret schlagen wir die vollständige Übernahme der Energiekosten für Sportstätten durch die Stadt vor. Zusätzlich werden wir kommunale Räume für die Vereinsnutzung zur Verfügung stellen.“
„Bauen und Wohnen ist ein weiteres Handlungsfeld. Ich halte viel davon, wieder eine Wohnbauland-Initiative an den Start zu bringen. Dazu streben wir an, den aktuellen Grundsteuerhebesatz zu senken. Mit der Erhöhung 2014 wurde Stadtentwicklung möglich gemacht. Nachdem die damalige Zielsetzung nun nicht mehr verfolgt wird, ist es konsequent, die Erhöhung wieder zurückzunehmen. Zudem werden wir eine „Familienbauprämie“ in Höhe von 5.000 Euro pro Kind einführen.“
Zum Verfahren erläuterte Maximilian Weißenberg:
„Seit Jahresanfang hat eine Programmkommission intensiv an einem Programmentwurf gearbeitet. Der CDU-Kreisvorstand habe den Entwurf nun diskutiert und als Leitantrag zum Kreisparteitag auf den Weg gebracht. Mit dem Oberbürgermeisterkandidat Jochen Dornseifer stelle er nun diesen Entwurf in Mitgliederversammlungen in sieben CDU-Stadtbezirksverbände vor. Es zeigt sich jetzt schon, da wird intensiv diskutiert, bevor der Kreisparteitag das Programm für die neue Wahlperiode beschließen wird“.