Mehr urbanes Leben in die Innenstadt

Hilwig: „Innenstadt ist das Herz unserer Stadt!“

Hamm – In der letzten Ratssitzung hat die CDU-Fraktion einen zentralen Antrag zur Stärkung der Innenstadt in die Beratungen eingebracht. Dieser soll nun im Fachausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität weiter beraten werden. Dazu erklärte CDU-Fraktionschef Arnd Hilwig: „Die Corona-Pandemie stellt die Innenstädte im ganzen Land vor nie dagewesene Herausforderungen. Das trifft auch auf unsere Innenstadt zu, für deren Zukunftsfähigkeit wir zielgerichtete Maßnahmen ergreifen müssen. Neben städtischen Unterstützungsmaßnahmen insbesondere für Handel, Gastronomie und Gewerbe sind Initiativen auf Landes- und Bundesebene notwendig. Das können wir nicht alleine – da brauchen wir den Schulterschluss im Land und im Bund. Die Stadt Hamm muss sich dazu in den Gremien des Städtetages und darüber hinaus aktiv einbringen.“

Die Zielrichtung des Antrages machte der CDU-Fraktionsvorsitzende beispielhaft an vier Punkten deutlich:

Das erfolgreiche NRW-Programm zur Stabilisierung der Innenstädte sollte mit der Auflegung eines Innenstadtfonds verstetigt werden. Hiermit sollen Projekte zur Reaktivierung von Innenstädten, Stadtteilzentren und Ortskernen unterstützt und Risikokapital für die Innenentwicklung zum Ankauf-, Anmietung oder Bewirtschaftung von Immobilien bereitgestellt werden. Der stationäre Handel und die Gastronomie in der Innenstadt mit Nutzflächen unter 800 Quadratmetern sollte befristet auf zunächst 3 Jahren von 50% der Umsatzsteuer befreit werden. Die Programme der Städtebauförderung müssen in den Beantragungs-, Bewilligungs- und Abrechnungsverfahren vereinfacht, digitalisiert und beschleunigt werden, damit die Kommunen effizienter Projekte auch zur Belebung der Innenstädte umsetzen können. Bei Konjunkturprogrammen zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft sind dringend Erleichterungen bei den Vergabeverfahren erforderlich. So muss die Stärkung der regionalen und der örtlichen Wirtschaft bei vergleichbarer Leistung und angemessenem Preis als ein Kriterium der Auftragsvergabe zugelassen werden.

Für die Hammer Innenstadt fordert Hilwig deutlich mehr Geschwindigkeit im Veränderungsprozess. „Über die wichtigen Aktivitäten im Zusammenspiel mit anderen Städten hinaus müssen wir in Hamm wichtige grundlegende Weichenstellungen vornehmen: Wir wollen mehr urbanes Leben in die Innenstadt bringen. Dazu sollte die Bahnhofstraße perspektivisch in weiten Teilen zu einem Wohnquartier umgebaut werden – analog dem Museumsquartier. Die Schließung des Kaufhofs, so sehr wir ihn bedauert haben, bietet uns dazu die Chance. Das Konzept lässt sich mit einem Abriss des Kaufhof-Komplexes verwirklichen. Für die Mitte eines neuen Wohnquartiers stellen wir uns eine Art „Plaza“ mit Cafés, Bars und ähnlichen Angeboten vor. Dieser Bereich soll neben den direkten Anwohnern selbstverständlich allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen. Um es in einem Satz zu sagen: Wir wollen die Bahnhofstraße zu einem Ort für Wohnen und Lebensqualität umbauen – und damit die Attraktivität der Innenstadt deutlich erhöhen. Die Innenstadt ist das Herz unsere Stadt“, so Arnd Hilwig abschließend.