Schneeräumen besser machen – Landwirte und Unternehmer rechtssicher einbinden

Foto: CDU / Tobias Koch

CDU: Schnellstmöglich Kooperation mit Partnern abschließen

„Auf winterliche Wetterlagen wie in den vergangenen Tagen müssen wir uns in Zukunft besser vorbereiten. Der Räumdienst ist künftig deutlich besser zu organisiert“, äußerte sich CDU-Fraktionsvorsitzender Arnd Hilwig zum öffentlichen Ärger über die schleppende Räumung der Straßen in der Stadt Hamm. „Ich kann die Verärgerung der Bürgerinnen und Bürger verstehen.“ Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Abfall- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Hamm hätten, unterstützt von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, in den letzten Tagen das Menschenmögliche gleistet. „Dafür danken wir ihnen ausdrücklich. Wir sehen als CDU allerdings als Lehre aus den vergangenen Tagen Verbesserungsmöglichkeiten“, so Hilwig, der einen entsprechenden Antrag der CDU zum Räumdienst ankündigte.

„Wir sehen grundsätzlichen Handlungsbedarf. Die Stadt muss sich konzeptionell auf solche Schneechaos-Tage vorbereiten, mit denen immer wieder gerechnet werden muss.“ Konkret schlägt die CDU vor, schnellstmöglich langfristige Verträge mit externen Partnern abzuschließen, um in Zukunft gerüstet zu sein. Infrage kämen beispielsweise Landwirte, Lohnunternehmen und auch Straßenbaufirmen. „Damit kann man kurzfristig zusätzliche notwendige Kräfte bei extremen Wetterereignissen freisetzen. Das hat in anderen Städten und Gemeinden gut geklappt“, so Hilwig. Sie alle könnten in solchen Extremsituationen mit Traktoren und schwerem Gerät dazu beitragen, innerhalb kurzer Fristen die Verkehrswege im gesamten Hammer Stadtgebiet von den Schneemassen zu befreien. Durch vertragliche Kooperationen seien dann auch Haftungsfragen und Aufwandsentschädigungen geklärt. „Es darf doch nicht sein, dass Landwirte und andere Unternehmen, die Hilfe und Unterstützung leisten, dann in die Haftungsfalle geraten können“, findet Hilwig.

X