Umweltprobleme durch ungeklärte Abwassereinleitung: CDU verlangt Aufklärung

Peter Oberg

Mit einer Anfrage greift die CDU-Ratsfraktion die bestehenden Umweltprobleme am Erlenbach in Bockum-Hövel auf. „Hier werden ungeklärte Abwässer eingeleitet. Dazu muss die Stadtverwaltung detailliert Stellung beziehen“, verlangen Fraktionsvorsitzender Arnd Hilwig und CDU-Ratsherr Peter Oberg. Ein örtlicher Landwirt habe mit einem Video dokumentiert, dass links und rechts in den Büschen immer wieder Abfälle wie Hygieneartikel hängen bleiben, die offenbar durch die Regenrückhaltung an der Stockumer Straße eingetragen worden seien. Auch trete deutlicher Fäkaliengeruch auf.

CDU-Fraktionsvorsitzender Arnd Hilwig sagt: „Nach dem Wasserhaushaltsgesetz ist das Einleiten von Abwässern in Flüsse und Gewässer grundsätzlich verboten. Nur unter sehr engen Voraussetzungen kann das überhaupt genehmigt werden.“ Konkret will die CDU-Ratsfraktion wissen: „Liegt für die Anlage eine wasserrechtliche Genehmigung für die Einleitung ungeklärter Abwässer vor?“ Darüber hinaus soll die Verwaltung mitteilen, wie „häufig und in welchem Umfang in den vergangenen fünf Jahren es zu solchen Vorgängen an der Regenrückhaltung an der Stockumer Straße und anderen entsprechenden Anlagen gekommen ist.

Außerdem soll die Stadtverwaltung darlegen, wer für die Reinigung verschmutzter Uferbereiche verantwortlich ist und welche Maßnahmen ergriffen werden, um den Eintrag von Feststoffen zu verhindern. „Zugleich regt die CDU an, eine Anpassung der Anlagen mit dem Ziel zu prüfen, derartige Umweltprobleme in Zukunft nach Möglichkeit zu unterbinden“, sagt Peter Oberg, der umweltpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion. Oberg hat „vollstes Verständnis“ für den Ärger der anliegenden Landwirte, von denen die Einhaltung guter fachlicher Praxis und hoher fachlicher Standards bei der Bewirtschaftung ihrer Felder und dem Gewässerschutz verlangt werden.

X