CDU für Ausbau kommunaler Zusammenarbeit!

Treten für verstärkte interkommunale Zusammenarbeit ein: (von links) Markus Rusche, Thomas Hunsteger-Petermann, Arnd Hilwig, Claudia Mors, Günter Koch und Dieter Vatheuer (Foto: CDU-Fraktion Hamm).

„Nur gemeinsam lässt sich Großes bewerkstelligen“

Die interkommunale Zusammenarbeit „ist eine Erfolgsformel. Nur gemeinsam lässt sich Großes bewerkstelligen“. Die CDU-Ratsfraktionen von Hamm, Werne, Selm und Lünen waren sich bei ihrer gemeinsamen Sitzung in Hamm einig, dass die Kooperation zwischen den Städten und innerhalb der Region deutlich verstärkt werden sollte.

Der Leiter der Stabsstelle für Interkommunale Zusammenarbeit der NRW-Landesregierung, Hamms früherer Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, unterstützte die Pläne nachdrücklich. Für dieses Modell gebe es bereits zahlreiche positive Beispiele: „Rund 1.500 kommunale Kooperationsprojekte bestehen bereits in Nordrhein-Westfalen. Für diese Innovationspartnerschaften hat die Landesregierung zahlreiche Impulse gegeben.“ Zum weiteren Ausbau sollten entgegenstehende Gesetze geändert werden, soweit dies erforderlich sei. So trete NRW auf Bundesebene für eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes, „damit es nicht zu einer Verhinderungsvorschrift für die interkommunale Zusammenarbeit wird“, teilte Hunsteger-Petermann mit. Hunsteger-Petermann ist Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (kpv) in Nordrhein-Westfalen.

Der Vorsitzende der Hammer CDU-Ratsfraktion, Arnd Hilwig, begrüßte im Maximare-Café Lebenswert die Mitglieder der vier CDU-Fraktionen mit den Worten: „Wir stehen in unseren Städten vor ähnlichen Fragen. Wir stehen vor ähnlichen Herausforderungen. Es macht deshalb Sinn, dass wir gemeinsam an den großen Themen von morgen und übermorgen arbeiten.“ Die Stadt Hamm sei mit der Form von Zusammenarbeit schon lange Zeit erfolgreich. Das zeige sich unter anderem an dem gemeinsamen Gewerbegebiet InlogParc mit der Gemeinde Bönen. Dieses Projekt könnte noch weitaus erfolgreicher sein, wenn die rot-grün-gelbe Ampel-Koalition von Oberbürgermeister Marc Herter nicht urplötzlich ohne sachlichen Grund einen Stopp für die weiteren Möglichkeiten verhängt hätte – „und das alles aus purer Ideologie“. Hilwig zeigte sich sehr froh, dass durch die Initiative der CDU interkommunale Gewerbeflächen als Potentialflächen erhalten geblieben sind. Ein ähnliches interkommunales Gewerbegebiet entstehe derzeit mit der Gemeinde Lippetal im Industriegebiet Westfalen.

Ein wesentliches Merkmal von interkommunaler Zusammenarbeit ist aus Sicht der vier CDU-Fraktionen, dass die Begegnungen auf Augenhöhe stattfinden – und dass am Ende alle Seiten davon profitieren. Konkurrenz sei gut, aber Konkurrenz sei nicht alles. Mancherorts habe der Wettbewerb zwischen den Städten und Gemeinden zu Projekten und Investitionen geführt, die man sich vielfach nicht leisten könne. Nicht jede Stadt brauche ein eigenes Theater oder ein eigenes Sportstadion. „Wir müssen lernen, verstärkt als Region zu denken“, erklärten die CDU-Repräsentanten – neben Hilwig die Selmer CDU-Fraktionsvorsitzende Claudia Mors sowie die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden aus Lünen und Werne, Günter Koch und Markus Rusche, „wir müssen als Politiker lernen, dass politische Erfolge auch außerhalb der eigenen Stadtgrenzen liegen können.“

Ein gemeinsames Entwicklungsfeld könne beispielhaft auch die Bäderpolitik sein. Dieter Vatheuer, Geschäftsführer der seit mehr als 20 Jahren deutschlandweit im Bäderbereich tätigen PROVA-Unternehmensberatung, zeigte die Vorteile einer interkommunalen Zusammenarbeit auf. Die Gesundheit sei heutzutage ein Megatrend. Die Menschen wollten sich sowohl privat als auch beruflich in gesundheitsfördernden Lebenswelten bewegen und forderten dies als Normalzustand ein. Hier biete sich eine Schwerpunktbildung über die Städtegrenzen hinweg an.

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